Rede Thomas Mann,Straßburg, 26.11.2009
Im März 2008 protestierten tausende Tibeter gegen die nicht nachlassende Unterdrückung im eigenen Land. Über 700 wurden verhaftet. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurden lebenslange Haftstrafen und Todesurteile ausgesprochen.
Wiederholt hat das Europäische Parlament, darunter die Tibet Intergruppe, ebenso Kommission und Rat, das Vorgehen der chinesischen Justiz scharf kritisiert. Im Mai 2009 forderten wir, dass die Vollstreckung der Todesurteile ausgesetzt wird. Dessen ungeachtet, wurden die Tibeter Lobsang Gyaltsen und Loyak am 20. Oktober hingerichtet.
Die Forderung, weitere Todesurteile nicht zu verhängen und Prozesse endlich mit fairen Verfahren durchzuführen, gehört auf die Tagesordnung der EU-China-Gespräche am 30. November. Auch die Fortsetzung des nach den Olympischen Spielen abgebrochenen Dialogs mit den Vertretern des Dalai Lama, darf kein Randthema sein. Es gehört ins Zentrum der Verhandlungen mit den Chinesen am kommenden Montag in Nanjing.